Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Flex-Fashion
ein Angebot von Planet-Deluxe Marina König
Oberschönauer Hauptstraße 144
98587 Steinbach-Hallenberg
Deutschland
Telefon: 036042239770
E-Mail: [email protected]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE355960562
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Planet-Deluxe Marina König, nachfolgend „Anbieter“, und den Kundinnen und Kunden, nachfolgend „Kunde“, über die zeitweise Überlassung von Artikeln über den Onlineshop Flex-Fashion.
(2) Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsgegenstand und kein Verkauf
(1) Der Vertrag kommt mit Planet-Deluxe Marina König zustande.
(2) Vertragsgegenstand ist die entgeltliche, zeitlich befristete Überlassung der im Onlineshop angebotenen Artikel.
(3) Ein Kaufvertrag über die überlassenen Artikel kommt nicht zustande, sofern nicht ausdrücklich und gesondert ein Kauf angeboten und vereinbart wird.
(4) Ein Eigentumsübergang an den Kunden findet nicht statt. Sämtliche Artikel bleiben Eigentum des Anbieters bzw. des jeweils berechtigten Eigentümers.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Artikel im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die zeitweise Überlassung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab.
(3) Der Vertrag kommt erst zustande durch:
- eine ausdrückliche Annahmeerklärung, oder
- eine Versandbestätigung, oder
- den Versand der bestellten Artikel.
(4) Der Anbieter kann Bestellungen ablehnen, wenn Artikel nicht verfügbar sind, Qualitätsanforderungen nicht erfüllt werden, Missbrauchsverdacht besteht oder sonstige sachliche Gründe einer Durchführung entgegenstehen.
(5) Der Kunde kann Eingabefehler vor dem verbindlichen Absenden seiner Bestellung über die im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen erkennen und berichtigen.
§ 4 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch, soweit im Shop angeboten.
(2) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB in Textform zu. Soweit ein Kundenkonto vorhanden ist, können Bestelldaten dort eingesehen werden.
§ 5 Kundenkonto und Volljährigkeit
(1) Für bestimmte Funktionen kann die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich sein.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben vollständig, richtig und aktuell zu halten.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Vertragspartner können nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen sein. Bestellungen für Kinderartikel dürfen nur durch volljährige Personen erfolgen.
§ 6 Nutzungsmodell von Flex-Fashion
(1) Flex-Fashion bietet die Nutzung von Artikeln mit und ohne Membership an.
(2) Die jeweils maßgeblichen Preise, Leistungen, Mietzeiträume, Zusatzkosten und Vorteile ergeben sich aus der Produktdarstellung, dem Bestellprozess, der Membership-Seite und diesen AGB.
(3) Jeder Artikel ist grundsätzlich für einen einmaligen Verleihzyklus vorgesehen. Der Anbieter kann Artikel nach eigenem Ermessen aus dem Verleih entfernen, verkaufen oder in ein anderes Vertriebssystem überführen.
(4) Mehrere Artikel und mehrere gleichzeitige Bestellungen sind grundsätzlich zulässig, soweit die Artikel verfügbar sind und keine abweichenden Bedingungen im Bestellprozess genannt werden.
(5) Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Marken, Größen, Farben oder einzelner Artikel besteht nicht.
§ 7 Membership
(1) Die Flex-Fashion Membership ist ein kostenpflichtiges Vorteilsmodell.
(2) Soweit im jeweiligen Tarif nichts Abweichendes geregelt ist, gelten insbesondere folgende mögliche Vorteile:
- vergünstigte Mietpreise,
- Preisvorteile auf Artikel,
- bis zu zwei gebührenfreie komplette Bestellungen je Abrechnungszeitraum inklusive Hin- und Rückversand sowie Endreinigung,
- integrierte Schutzleistungen,
- verlängerte Leihdauer,
- Rückgabe-Kulanz nach Maßgabe des gebuchten Tarifs,
- Priorisierung im Service.
(3) Maßgeblich ist ausschließlich der Leistungsumfang, der dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses für den gebuchten Tarif angezeigt wird.
(4) Die Membership ist, soweit im konkreten Tarif nichts anderes geregelt ist, monatlich kündbar.
(5) Die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Bereits bestätigte laufende Leihzeiträume bleiben von der Kündigung unberührt.
(6) Nicht genutzte Membership-Vorteile verfallen mit Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
§ 8 Preise, Versandkosten, Schutzgebühr und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.
(2) Für Standardbestellungen fällt eine Versandpauschale von 15,00 EUR pro Bestellung an. Diese umfasst Hinversand, Rückversand und Endreinigung, soweit im Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
(3) Für Bestellungen ohne Membership kann zusätzlich eine Schutzgebühr in Höhe von 5,00 EUR pro Artikel anfallen.
(4) Soweit angeboten, kann ein Expressversand gegen gesonderten Aufpreis gewählt werden.
(5) Der Rechnungsbetrag ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig, soweit bei der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist.
(6) Der Kunde kann nur die im Shop angebotenen Zahlungsarten nutzen.
(7) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Rechte geltend zu machen. Gegenüber Verbrauchern werden Mahn- und Verzugskosten nur im gesetzlich zulässigen Umfang verlangt.
§ 9 Verfügbarkeit, Auswahl, Ersatz und Passform
(1) Alle Buchungen stehen unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Verfügbarkeit.
(2) Sollte ein Artikel ausnahmsweise nach der Buchung nicht in versandfähigem Zustand verfügbar sein, kann der Anbieter nach eigener Wahl:
- einen gleichwertigen Ersatzartikel anbieten, oder
- die Buchung ganz oder teilweise stornieren und bereits gezahlte Beträge erstatten.
(3) Weicht ein gelieferter Artikel von der Bestellung ab oder passt er nicht, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren, damit ein Ersatz, eine Gutschrift, eine Teilstornierung oder eine sonstige sachgerechte Lösung geprüft werden kann.
(4) Ein Anspruch auf Rückerstattung allein wegen Nichtgefallens besteht nicht, soweit kein gesetzliches Widerrufsrecht oder ein sonstiger Anspruch greift.
§ 10 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferungen sind innerhalb Deutschlands sowie in ausgewählte Staaten der Europäischen Union möglich.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, zur Beschaffung, Lagerung, Logistik und Versendung Partner einzusetzen. Die vertragliche Beziehung zum Kunden bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, eine vollständige und zutreffende Lieferadresse anzugeben. Für Mehrkosten und Verzögerungen, die durch eine unrichtige, unvollständige oder nicht zustellbare Adresse entstehen, kann der Kunde verantwortlich sein, soweit er die fehlerhafte Adressangabe zu vertreten hat.
(5) Nimmt der Kunde eine ordnungsgemäß angebotene Lieferung nicht an oder kommt die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht zustande, können erneut anfallende Versandkosten dem Kunden berechnet werden, soweit gesetzlich zulässig.
§ 11 Beginn der Leihfrist und Mietdauer
(1) Die Leihfrist beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist, beträgt die reguläre Leihdauer bis zu 90 Tage. Im Membership-Modell kann sich die Leihdauer nach Maßgabe des gebuchten Tarifs auf bis zu 150 Tage verlängern.
(3) Maßgeblich sind die im Bestellprozess und in der Bestellbestätigung ausgewiesenen Daten und Fristen.
(4) Eine Verlängerung ist nur möglich, wenn sie ausdrücklich vom Anbieter bestätigt wurde oder technisch im Kundenkonto angeboten wird.
§ 12 Rückgabe
(1) Nach Ablauf der Leihfrist hat der Kunde die Artikel unverzüglich entsprechend den Rückgabehinweisen zurückzusenden.
(2) Für die fristgerechte Rückgabe ist die rechtzeitige Übergabe an den vom Anbieter vorgesehenen Versanddienstleister maßgeblich.
(3) Alle Artikel sind vollständig und zusammen mit sämtlichem mitgelieferten Zubehör zurückzugeben. Dazu gehören insbesondere, soweit mitgeliefert:
- Etuis,
- Staubbeutel,
- Zusatzgurte,
- Hüllen,
- Anhänger,
- sonstige Zusatzteile.
(4) Der Rückversand hat ausschließlich gemäß den vom Anbieter bereitgestellten Rückgabehinweisen zu erfolgen.
(5) Sofern ein Retourenlabel oder sonstige Rücksendeunterlagen bereitgestellt werden, sind diese zu verwenden.
§ 13 Nutzung der Artikel
(1) Die Artikel sind pfleglich und bestimmungsgemäß zu behandeln.
(2) Unzulässig sind insbesondere:
- eigenständige Reparaturen,
- Änderungen, Kürzungen, Umfärbungen oder Umgestaltungen,
- Kleben, Nähen oder sonstige Eingriffe in Material oder Form,
- gewerbliche Weitervermietung an Dritte ohne Zustimmung,
- jede rechtswidrige oder markenschädigende Verwendung.
(3) Die private und gewerbliche Nutzung ist zulässig, soweit sie dem vereinbarten Nutzungszweck entspricht und keine der in Absatz 2 genannten unzulässigen Handlungen vorliegt.
§ 14 Endreinigung
(1) Die Endreinigung erfolgt durch den Anbieter bzw. in dessen Auftrag.
(2) Eigene Reinigungsversuche, chemische Reinigung oder sonstige eigenmächtige Pflege- und Behandlungsmaßnahmen durch den Kunden sind während der Leihperiode zulässig , sofern Waschanleitungen eingehalten werden.
§ 15 Schutzleistungen, Schäden, Verlust und Diebstahl
(1) Soweit im gebuchten Modell vorgesehen, umfasst die Schutzleistung Schäden im vereinbarten Umfang, insbesondere übliche versehentliche Beschädigungen innerhalb des festgelegten Schutzumfangs.
(2) Nicht von Schutzleistungen umfasst sind insbesondere:
- Verlust,
- Diebstahl,
- vorsätzliche Beschädigung,
- Schäden außerhalb des vereinbarten Schutzumfangs,
- Schäden infolge unzulässiger Eigenreinigung (Nichteinhaltung der Waschanleitung), Reparatur oder Veränderung.
(3) Bei Bestellungen ohne Membership kann eine Schutzgebühr pro Artikel anfallen. Im Membership-Modell sind Schutzleistungen nach Maßgabe des gebuchten Tarifs enthalten.
(4) Jeder Schaden, Verlust oder Diebstahl ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
(5) Bei Verlust, Diebstahl eines Artikels ist der Wiederbeschaffungswert zu ersetzen, soweit der Kunde den Umstand zu vertreten hat.
(6) Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 16 Verspätete Rückgabe
(1) Erfolgt die Rückgabe nicht fristgerecht, kann der Anbieter für jeden angefangenen Verzugstag den jeweiligen Tagespreis sowie zusätzlich eine Pauschale in Höhe von 3,00 EUR pro Tag verlangen.
(2) Im Membership-Modell kann nach Maßgabe des gebuchten Tarifs eine Rückgabe-Kulanz von bis zu 7 Tagen gelten.
(3) Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
(4) Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 17 Reklamationen und Mängel
(1) Offensichtliche Mängel, Falschlieferungen, unvollständige Lieferungen oder erhebliche Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit sind unverzüglich nach Erhalt und vor weiterer Nutzung mitzuteilen.
(2) Der Anbieter wird die Reklamation prüfen und nach sachgerechter Entscheidung Abhilfe leisten, insbesondere durch Ersatz, Gutschrift, Teilrückerstattung, Preisanpassung oder Stornierung.
(3) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 18 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss greift.
(2) Einzelheiten ergeben sich aus den gesonderten Widerrufsbelehrungen für Artikelbuchungen und, soweit online abgeschlossen, für die Membership.
§ 19 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 20 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Maßgeblich sind die Angaben auf unserer Seite „Verbraucherstreitbeilegung“.
§ 21 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
(2) Gegenüber Unternehmern ist, soweit gesetzlich zulässig, Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.